Aktuelle Nachrichten

Der Konsum der im Handel sehr leicht erhältlichen Substanz Distickstoffmonoxid („Lachgas“) steigt seit 2021 sprunghaft an. Allerdings birgt er gerade in Kombination mit anderen Drogen wie Alkohol erhebliche gesundheitliche Risiken. Erfrierungen, Atemdepressionen und langfristige neurologische Schäden nehmen infolgedessen ebenfalls zu. Besonders… Weiterlesen

Zum heutigen Wahlergebnis von Die Linke sagen Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer, Landesvorsitzende von Die Linke Berlin: Weiterlesen

Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus zur Ankündigung der TU, gegen die Kündigung der Hochschulverträge durch den Berliner Senat klagen zu wollen: „Die Linksfraktion unterstützt die Klage der TU Berlin zur Erfüllung der Hochschulverträge. Die Berliner Hochschulen müssen handlungsfähig bleiben und… Weiterlesen

Die neue Kürzungsliste des Senats für den Bildungsbereich war im heutigen Bildungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus Thema. Der Berliner Senat für Bildung, Jugend und Familie will ab April 2025 weitere 39 Millionen Euro im Einzelplan 10 für Bildung, Jugend und Familie kürzen. Diese Streichung kommt zu den bereits im Dezember für den… Weiterlesen

Die Senatsverwaltung für Bildung plant wichtigen queeren Bildungs- und Beratungsprojekten die Förderung für das laufende Jahr zu streichen. Hierzu erklärt der Sprecher für Queerpolitik der Linksfraktion, Klaus Lederer: „Es ist nicht neu, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie bisher bei der Umsetzung des vom CDU-SPD-Senat… Weiterlesen

Erste Erfahrungen mit der Erhebung der neuen Grundsteuer zeigen, dass das von der schwarz-roten Koalition beschlossene Gesetz hinsichtlich möglicher sozialer Härtefälle zu unverbindlich ist und die konkrete Nutzung von Grundstücken zu wenig berücksichtigt. Die Fraktion Die Linke fordert daher in einem, in dieser Woche ins Abgeordnetenhaus… Weiterlesen

In einem Videocall hat der Kultursenator die geplanten Kürzungsorgien in der Kultur für die Jahre 2026 und 2027 verkündet. Was geplant ist, kommt einer Kriegserklärung gleich. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Dr. Manuela Schmidt: „Der Kultursenator hatte Dialog mit den Kulturschaffenden der Stadt angekündigt,… Weiterlesen

Zu der vorgesehenen Kürzung des Landeszuschusses für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) in Höhe von 2,2 Millionen Euro jährlich und ab sofort erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Manuela Schmidt: Über die Öffentliche Bibliothekslandschaft Berlins und deren herausragenden Beitrag zur Daseinsvorsorge und für… Weiterlesen

Der Berliner Senat hat heute beschlossen, die Umwandlungsverordnung zu verlängern. Danach ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in sog. Milieuschutzgebieten genehmigungspflichtig. Dazu erklärt Niklas Schenker, Sprecher für Mieten und Wohnen der Linksfraktion Berlin: „Es ist gut, dass der Umwandlungsschutz verlängert wird. Mieterinnen… Weiterlesen

Zum Beschluss des Berliner Senats über die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2026/27 erklären die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus Anne Helm und Tobias Schulze: „Mit dem heutigen Beschluss kündigt der Senat an, seine Kahlschlagspolitik fortsetzen zu wollen. Erneut fehlt es der Koalition an Mut und Kraft sich einer… Weiterlesen