Aktuelle Nachrichten

Temporäre Spielstraßen gehören mittlerweile zum Alltag in vielen Bezirken Berlins. Das ist nicht zuletzt der Berliner Zivilgesellschaft zu verdanken, die seit 2019 ein Bündnis für temporäre Spielstraßen auf den Weg gebracht hat. Mit Unterstützung des rot-rot-grünen Senats wurden für die konkrete Umsetzung sowohl finanzielle Mittel bereitgestellt… Weiterlesen

Nie wieder ist jetzt

Zum „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ am 27.Januar erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke Berlin, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer sowie die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm und Carsten Schatz: Weiterlesen

Nie wieder ist jetzt

Zum „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ am 27.Januar erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke Berlin, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer sowie die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm und Carsten Schatz: „Wir gedenken am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des… Weiterlesen

Ein Mangel an HIV- und HIV-Prophylaxe-Medikamenten gefährdet aktuell die Gesundheit tausender Menschen auch in Berlin. Hierzu erklärt der queerpolitische Sprecher Klaus Lederer: „Die frühzeitigen Warnungen von Ärzt*innen und Apotheker*innen vor einem Versorgungsengpass beim wichtigen HIV- und PrEP-Medikament mit der Wirkstoffkombination… Weiterlesen

Neben den Berichten über Peter Kurths Dachterrassen-Partys mit dem Identitären Martin Sellner, und der Enthüllung über seine Zugehörigkeit zur rechten Burschenschaft “Gothia” ergeben Recherchen von “Monitor” nun, dass der ehemalige CDU-Politiker und Finanzsenator Berlins, die rechtsextreme Szene auch massiv finanziell unterstützt haben soll. Hierz… Weiterlesen

Laut einer Anfrage der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sind aktuell allein bei den im öffentlichen Dienst beschäftigten Erzieher*innen im Ganztag über 365 Vollzeitstellen unbesetzt. Ein Grund dafür sind schlechte Arbeitsbedingungen. Gesetzlich vorgeschrieben ist ein Personalschlüssel von 1:22. In der Praxis wird diese Betreuungsrelation… Weiterlesen

Der schwarz-rote Senat trifft sich heute im Görlitzer Park, um sein populistisches Zaunprojekt weiter voranzutreiben. Hierzu erklärt Elif Eralp, Sprecherin für Migration und Antidiskriminierung und Kreuzberger Abgeordnete: „Ein Zaun löst keine Probleme, sondern verlagert sie nur in die umliegenden Kieze. Es muss endlich Schluss sein mit der… Weiterlesen

Seit Ende des vergangenen Jahres enthielten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen

Zu Berichten des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ über Verbindungen zwischen der extrem rechten Berliner Burschenschaft Gothia und Mitgliedern der CDU erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Carsten Schatz: „Die neue Recherche des SPIEGEL offenbart Vernetzungen von CDU-Mitgliedern in die extrem rechte Szene. Sie wirft die Frage auf, wie weit es… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen